Der Kreisverband Rastatt heißt Sie herzlich willkommen!

Liebe Mitglieder, liebe Besucherin und liebe Besucher unserer Homepage,

das Thema, das die Partei derzeit am meisten umtreibt, ist die Frage: kann der Bundesparteitag zur Wahl eines neuen Vorsitzenden in Corona-Zeiten überhaupt stattfinden ? Die Antwort lautet: ja! Er muss es sogar. Denn das Virus wird uns noch lange Zeit in Atem halten, die CDU aber braucht dringend klare Verhältnisse. Trotz steigenden Infektionszahlen.

Aber wie und in welcher Form könnte dieser Parteitag ablaufen? Am 26. Oktober 2020 hat das Präsidium und der Bundesvorstand unserer Partei beschlossen, diese Entscheidung auf einen späteren Zeitpunkt zu verschieben. Dies ist zunächst kein Beinbruch, so die Entscheidung denn auch im nächsten Frühjahr fällt, schließlich soll im Herbst ein neuer Bundestag gewählt werden. Denn einerseits kann man nicht von den Bürgerinnen und Bürgern verlangen, dass sie ihre Kontakte auf das Nötigste beschränken und andererseits selbst eine Versammlung mit mehr als tausend Teilnehmern veranstalten. Hier hat die Politik eine Vorbildfunktion. Kritiker sind aber der Meinung, dass die CDU längst hätte alternative Lösungen finden müssen, denn es sei ja vorauszusehen gewesen, dass das Infektionsgeschehen im Herbst wieder deutlich ansteigen und das Virus so schnell nicht verschwinden würde. Aber ganz so einfach ist es leider nicht.

Ein Präsenzparteitag ist immer noch die Beste aller Lösungen. Die Kandidaten stellen sich vor und die Delegierten entscheiden vor Ort. Ein digitaler Parteitag, bei dem sich die Kandidaten per Internet-Schaltkonferenz vorstellen mit anschließender Entscheidung per Briefwahl, wäre ein komplizierter und langwieriger Prozess, der sich – sollten Stichwahlen erforderlich werden – über 70 Tage hinziehen könnte. Aus rechtlichen Gründen scheiden andere Varianten, die hier nicht erörtert werden sollen, momentan aus.

Die weit wichtigere Frage ist jedoch: WER soll Annegret Kramp-Karrenbauer im Parteivorsitz und WER soll Angela Merkel 2021 als Kanzler nachfolgen? Drei Kandidaten stehen bereits für den Parteivorsitz zur Wahl. Aber wer weiß? Vielleicht kommt noch der eine oder die andere hinzu? Bei der Wahl des Kanzlerkandidaten hat dann auch unsere kleinere Schwesterpartei aus Bayern, die CSU, ein Mitspracherecht. Nicht umsonst macht Markus Söder immer wieder auf sich aufmerksam.

Die Kandidaten für den Parteivorsitz stehen für unterschiedliche Strömungen unserer Partei und unserer Politik.  Mit Armin Laschet, Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, wird der bisherige Kurs der Bundeskanzlerin am ehesten seine Fortsetzung finden – so die allgemeine Ansicht. Andere verbinden mit Friedrich Merz die Hoffnung, dass die CDU wieder mehr ihre wirtschaftliche Kompetenz und Stärke zur Geltung bringen kann und auch das eine oder andere Mal klare Kante zeigen wird. Und mit Norbert Röttgen steht ein ausgewiesener Außenpolitiker zur Wahl. Angesichts der Turbulenzen in der Welt auch keine schlechten Voraussetzungen. Egal, wer das Rennen schließlich macht – die Reihen müssen sich hinter dem neuen Parteivorsitzenden schließen und der Blick muss sich nach vorne richten. Denn es gibt Probleme in der Republik und in der Welt, die unsere ganze Aufmerksamkeit und unseren Einsatz erfordern. Und zwar nicht nur die Pandemie und ihre Folgen. Die Selbstbeschäftigung der Partei mit ihren Nachfolgeproblemen muss rasch ein Ende haben.

Teilen Sie mir Ihre Meinung dazu mit, gerne per E-Mail – ich bin gespannt!

Ihre
Brigitte Schäuble