Der Kreisverband Rastatt heißt Sie herzlich willkommen!

Liebe Mitglieder, liebe Besucherin und liebe Besucher unserer Homepage,

nicht nur wegen der Corona-Pandemie liegen turbulente Zeiten hinter uns. Der Ausgang der Landtagswahl am 14. März 2021 war mehr als desaströs. Seine Aufarbeitung wird und muss uns noch beschäftigen. Dennoch haben wir es geschafft, dass unsere beiden Abgeordneten, Tobias Wald und Dr. Alexander Becker, unsere Region und unsere Anliegen auch weiterhin kraftvoll im künftigen Landtag vertreten werden. Wir gratulieren nochmals auf diesem Wege und freuen uns, dass beide die Federführung in wichtigen Arbeitskreisen übernommen haben. Tobias Wald wurde erneut zum Vorsitzenden des Arbeitskreises für Finanzen, und Dr. Alexander Becker, zum Vorsitzenden des AK Kultus, Jugend und Sport gewählt. Herzlichen Glückwunsch und viel Erfolg!

Obwohl die Grünen als klarer Wahlsieger  die Option hatten, eine Koalition mit SPD und FDP einzugehen, haben sie sich erneut für die CDU entschieden. Dies hat die CDU vor allem dem Vertrauensverhältnis zwischen Winfried Kretschmann, dem grünen Ministerpräsidenten, und  unserem CDU-Landesvorsitzenden und Innenminister, Thomas Strobl, zu verdanken. Der ausgehandelte Koalitionsvertrag war ein hartes Ringen und hat beiden Parteien viele Kompromisse abverlangt.  Aber so ist Politik  – und Opposition ist letztlich „Mist“, um den legendären Satz von Franz Müntefering (SPD) zu zitieren! Der Blick nach Rheinland-Pfalz, wo die CDU schon mehr als dreißig Jahre in der Opposition sitzt, zeigt doch, wie schwierig es ist, wieder in die Regierungsverantwortung zu kommen, wenn man dort erst einmal angekommen ist. In der Opposition bleibt nur die Aufgabe, die Regierungsarbeit kritisch zu begleiten, gestalten tun die anderen. Freuen wir uns also über die  Neuauflage der Koalition mit den Grünen und machen wir das Beste daraus für unser Baden-Württemberg!

Nach der Wahl ist vor der Wahl. Mit Volldampf geht es nun auf die Bundestagswahl im Herbst zu. Noch steckt uns allen die nervenzehrende Entscheidung zwischen Armin Laschet und Markus Söder um die Kanzlerkandidatur in den Knochen.  Viele in Baden-Württemberg und auch in unserem Kreisverband wären lieber mit Markus Söder an der Spitze in den Wahlkampf gezogen.  Auch für Friedrich Merz  schlugen die Herzen im Südwesten höher als für Armin Laschet.

Inzwischen haben sich die Wogen aber geglättet. Überhaupt kann man nach dem ersten Schlagabtausch mit den politischen Gegnern feststellen, dass sich Armin Laschet wacker schlägt, kompetent und zuverlässig  ist und ein würdiger Nachfolger von Angela Merkel wäre. Und auch der Honeymoon vieler Presse- und Medienvertreter mit der Kandidatin der Grünen scheint inzwischen etwas abgekühlt.  Zu offensichtlich ist, dass das grüne Spitzenpersonal nicht den eigenen ethischen Ansprüchen genügt: Da wird Wasser gepredigt und selbst Wein getrunken. Oder wie sonst soll man die nicht deklarierten Sonderzahlungen an Baerbock und Co. interpretieren?

Unsere gesamte Kraftanstrengung bei der bevorstehenden Bundestagswahl muss deshalb darauf abzielen, unsere eigenen Stärken herauszustellen und die Defizite der politischen Herausforderer klar aufzuzeigen. Dies muss unser oberstes Ziel sein. Nur so wird sich verhindern lassen, dass künftig ein Links-Bündnis die Geschicke unserer Republik lenken kann. Deshalb kommt es ganz entscheidend darauf an, wie die CDU abschneidet. Nur wenn wir jetzt alle an einem Strang ziehen können wir das schaffen.  Packen wir es an!

Herzliche Grüße – bleiben Sie gesund!

Ihre
Brigitte Schäuble