Der Kreisverband Rastatt heißt Sie herzlich willkommen!

Liebe Leserin, lieber Leser, willkommen auf unserer Homepage!

Auch wenn uns Corona immer noch fest im Griff hat – das Frühjahr naht mit großen Schritten! Die Inzidenzen fallen und damit steigt die Hoffnung auf Rücknahme der Schutzmaßnahmen und die so lange herbeigesehnte Rückkehr zu mehr Normalität!

Inzwischen hat sich die CDU im Bund mit ihrer Oppositionsrolle abgefunden. Mit Friedrich Merz haben wir seit Januar endlich einen neuen Partei- und demnächst auch Fraktionsvorsitzenden und können einen Schlussstrich unter die innerparteilichen Auseinandersetzungen ziehen. Durch die Neuwahlen auch im Bundesvorstand schreitet die Erneuerung der Partei nun kraftvoll voran. Ziel ist es, die CDU nach der Wahlniederlage bei der zurückliegenden Bundestagswahl zu neuer Stärke zu führen und das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger zurückzugewinnen. Seien wir also optimistisch: Mit Friedrich Merz an der Spitze kann uns das gelingen!

Denn es wird immer offensichtlicher, dass es ohne die CDU, als starke Volkspartei in der Mitte, nicht geht. Dies zeigte sich schon deutlich bei den diversen Startschwierigkeiten der Ampel-Koalition, oder aktuell am Hin und Her bei der Frage der Einführung einer allgemeinen Impfpflicht. Die Koalitionäre sind unterschiedlichster Meinung. Bleibt die Frage: und was eigentlich möchte der Kanzler???

Seiner Meinung nach soll in dieser Frage das Parlament entscheiden – er selbst hält sich da lieber raus! Ja geht‘s noch? Die Regierung muss doch wissen, was sie will und dann die Verantwortung übernehmen! Das grenzt beinahe an Arbeitsverweigerung! Das gleiche gilt in der Ukraine-Krise, oder bei Nord Stream 2. In so herausfordernden Zeiten hat die Republik einen nahezu unsichtbaren Bundeskanzler, der zwar versprach, dass „wer Führung bestellt, auch Führung von ihm bekommt“, sich nun aber in den wichtigen Fragen wegduckt. Führung sieht anders aus!

Erfreulicher geht es da bei uns im Landkreis zu. Von unserem neuen Landrat, Dr. Christian Dusch, werden die wichtigen Themen mutig und kompetent angepackt. Eines davon, wie es mit der Deponie „Hintere Dollert“ in Oberweier weitergeht, steht unmittelbar vor dem nächsten Verfahrensschritt. Voraussichtlich im Mai soll vom Ausschuss des Kreistags das Gutachterbüro für die Erstellung eines Untersuchungsprogramms für das Deponiegelände beauftragt werden. Transparenz und Vertrauen im Umgang miteinander sind ganz offensichtlich zurückgekehrt.

Dass die Kreisumlage um einen halben Punkt gesenkt wird, mehr Geld in die Sanierung unserer Kreisstraßen fließt und Geld für die schrittweise Sanierung der Schlachthofs in Bühl bereit gestellt werden soll, sind weitere positive Punkte im Kreishaushalt, die auf Betreiben und mit Unterstützung der CDU-Fraktion auf den Weg gebracht wurden. Freuen wir uns also über die positiven Entwicklungen und danken wir bei der Gelegenheit allen, die sich ehrenamtlich in der Kreispolitik engagieren.

Herzliche Grüße und – bleiben Sie gesund!

Ihre
Brigitte Schäuble